Flyer der FWG zur Gemeinderatswahl zum Download verfügbar

Hallo,

der FWG Flyer zur Gemeinderatswahl am 25.Mai 2014 ist online und zum Download verfügbar:

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FWG Liste für die Gemeinderatswahl 2014

Die Liste und die Steckbriefe der FWG für die Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014 sind online…..

 

alle

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Warum gibt es keine Mehrheitswahl in Klotten, oder brauchen wir im Gemeinderat Fraktionen?

Die nächste Wahl kommt bestimmt, und wie es scheint besteht noch Interesse am Gemeindeleben. Probleme genug Kandidaten für die anstehende Gemeinderatswahl zu finden hat es anscheinend keine gegeben.
Die FWG hätte gern, wie in der Vergangenheit, eine Mehrheitswahl gehabt. Alle Interessenten hätten auf einer Liste gestanden und die Personen mit dem meisten Stimmen wären Ratsmitglied geworden. Manch Angesprochene/er hat mit dem Argument, dass es mehrere Listen gibt und den hieraus erwachsenden Lagern (Fraktionen), die Ablehnung ihrer/seiner Kandidatur begründet.
Die Angesprochenen sehen den Vorteil von einer Liste darin, dass man als Gemeinderatsmitglied nicht mit „vorbetoniertem“ Abstimmungsverhalten in die Gemeinderatssitzungen geht. Die Sachdiskussionen im Gemeinderat und nicht hinter verschlossenen Türen in den Fraktionen stattfinden. Die Vorgaben von höherrangigen Partei oder kommunalen Körperschaften kritischer im Ortsinteresse hinterfragt und im Sinne der Ortsgemeinde entschieden werden könnten.
Ja der liebe Fraktionszwang, den die Bundestagsparteien in ihren Entscheidungen über Leben und Tod der Republik für unverzichtbar halten und bis zur Existenzbedrohung bei ihren Mitgliedern einfordern. Dort mag er, genauso wie die Partien mit ihren Grundsatzprogrammen sinnvoll sein. Braucht man ihn auf kommunaler, insbesondere der Gemeindeebene? Wohl kaum, es sein denn, man will eine Entscheidung durchsetzen, welche ein Großteil der Ratsmitglieder oder gar der eigenen Frakton nicht will. Aber kann diese Entscheidung dann für die Gemeinde gut sein?
Auch in der FWG wurde im Vorfeld mancher Gemeinderatssitzung von Einigen ein Fraktionszwang als sinnvoll erachtet. Dies könnte der Fraktionsführung die Arbeit erleichtern und die vorhandene Mehrheit könnte im Rat kompromisslos umgesetzt werden. Letztendlich hat die Mehrheit unserer Fraktion, als auch der Fraktionsführer selbst dies immer abgelehnt. Bleibt zu hoffen, dass die zukünftigen alten und neuen Gemeinderatsmitglieder (egal welcher Fraktion) ihre Unabhängigkeit hoch halten und sich auf keinen Fraktionszwang einlassen. Im Gemeinderat geht es um Ortsinteressen, die bei sachlicher Betrachtung einen Fraktionszwang als auch eine Parteiliste überflüssig machen sollten.
Auch für den Verzicht auf eine Mehrheitswahl und die damit einhergehende Fraktionsbildung mag es auf kommunaler Ebene Gründe geben. Zum Beispiel man hält die Bürger für eine Mehrheitswahl nicht für reif genug oder glaubt, mit einer bundesweit agierenden Partei die Ortsprobleme besser lösen zu können. Möglich wäre auch, dass man sich insgesamt oder als Einzelner im Schatten einer Partei bessere Wahlchancen ausrechnet. Ob diese Gründe stichhaltig sind muss jeder für sich entscheiden.
In Klotten scheint die Zeit noch nicht reif zu sein für parteiübergreifendes Denken und Handeln. „Hoch lebe das eigene Lager“. Das wird das Gemeindeleben nicht unbedingt vereinfachen und wird auch manch denkbaren Kandidaten von einer Bürgermeisterkanditatur abhalten.
Egal! Wichtig ist, dass sich genug Bewerber für ein Ratsmandat beworben haben. Möge der Bürger entscheiden. Ein Bürgermeister wird sich auch noch finden. Hoffen wir, dass es nicht so lange dauert wie seinerzeit in Lütz.

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Ist für die Gemeinde

Nachdem Sankt Martin die Brezel verteilt hat und der Nikolaus vor der Tür steht, nochmal ein Sachstand was und wie’s bisher gelaufen ist. Die Informationen wurden zwar mehr oder weniger, nach Kenntnisnahme durch den Verbandsbürgermeister im Verbandsgemeindeblatt veröffentlicht, jedoch gibt es immer etwas Interpretationsspielraum. Gern würde ich auch über die nichtöffentlichen Sachen berichten. Da dies nicht geht, sollte jeder mal versuchen in den Gemeinderat zu kommen. Nun zu den Themen:
Windkraft
Die Nachricht, dass es keine Windräder auf Gemeindeland geben wird ist mittlerweile offiziell. Unsere, seit mehreren Jahren laufenden Bemühungen diese Einnahmequelle für die Gemeinde zu erschließen waren damit erfolglos. Bzgl. der Sichtbarkeit sind Windrädern auf oder nahe der Moselkante immer schwierig, allerdings kommt es immer auf den Standort an. Spätestens auf halber Hanghöhe bzw. beim Befahren der Panoramstraße sind auch Windanlagen in der tiefen Eifel oder im Hunsrück sichtbar. Nach interner Vorarbeit der FWG und Überzeugungsarbeit beschäftigte sich der Gemeinderat erstmals im Jahr 2008 mit dem Thema. Allerdings gestattete der Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Windräder ausschließlich in der Gemarkung Wirfus. Der Gemeinderat beantragte daher in 2008 eine Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde (VG), zur Aufstellung von Windrädern auf Gemeindegrundstücken im Bereich des Sportplatzes. Hierzu wurde seitens des Verbandsgemeinderates bisher nicht entschieden. Seitens der VG beauftragte Standortgutachten scheinen die Entscheidungsfindung nicht vereinfacht bzw. beschleunigt zu haben. Auch in Nähe der Bauschuttdeponie ist kein Windkraftgelände ausgewiesen. Die hier tätige Projektierungsgesellschaft reichte daher Klage beim Verwaltungsgericht in Koblenz ein. Aufgrund eines zwischenzeitlich mit der Verbandsgemeinde geführten Gesprächs bzgl. einer Änderung des Flächennutzungsplans in diesem Bereich und der geringen Wahrscheinlichkeit auf Änderung des Flächennutzungsplanes hat die Projektierungsgesellschaft den Antrag dieses Jahr zurückgezogen. Dies primär auch aus wirtschaftlichen Gründen, da aufgrund der vergangenen Zeit eine Einspeisung von Strom im Bereich Kaisersesch nicht mehr möglich ist. Alternative Einspeisungsstellen, z.B. in Faid sind wirtschaftlich von Klotten aus nicht sinnvoll. Der Antrag der Gemeinde an die VG Kaisersesch auf Ausweisung des Geländes Bisselbach für Windräder, Luftlinie rd. 200m von den Landkerner Anlagen entfernt wurde nicht gebillig, hoch lebe der Schwarzstorch oder was Ähnliches. Nunmehr hat das Land klare Regelungen vorgegeben, sodass Klottener Gemeindeland als Bestandteil des Moselschutzgebietes komplett als Windstandort ausscheidet. Der Zug, Einnahmen aus Windkraft zu erzielen, scheint für Klotten abgefahren zu sein, es scheint denn (meine Hoffnung) in Bisselbach tut sich irgendwann noch was.
Privatwirtschaftlich wurde eine Energiegenossenschaft gegründet, an der die Gemeinde einen Anteile von 500,-€ hat. Läuft das Geschäft gibt’s Dividende. Zudem ist der CO2 freie Landkreis ein Lieblingskind von Landrat Schnur. Auf kommunaler Ebene wurden daher zwischenzeitlich (etwa seit 2010) Anstalten öffentlichen Rechts forciert (Klotten ist mit 1000,-€ Teilhaber), die gemeindeübergreifend, durch indivieduelle Windkraftvorhaben die Einnahmen erzielen sollen. Die Ortsbürgermeister stellen den Aufsichtsrat, der Vorstand wird bis auf weiteres von einem Mitarbeiter der VG-Verwaltung gestellt (anscheinend hat die VG ansonsten keine Arbeit). Die unbedarften Ortsbürgermeister sollen als Teilhaber den Vorstand kontrollieren. Die windkraft- und kapitalmarkt „erfahrenen“ VG-Mitarbeiter sollen das operative Geschäft erledigen. Für mich sieht es eher wie eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Kreis- bzw. VG-Mitarbeiter aus, bzw. die VG- Verwaltung hat zu viel Personal. Im Haifischbecken der Kapitalbesorger und Windkraftinvestoren sollten meines Erachtens Profis eingesetzt werden. Warten wir ab bis die ersten Profis eingestellt werden müssen. Auf absehbare Zeit erwarte ich ein Zuschussgeschäft.

Friedhofskapelle
Besser, obwohl auch mit genug Knüppel zwischen den Beinen, liefs mit der Friedhofskapelle. Nachdem der Gemeinderat eine Lösung für rd. 55000,-€ beschlossen hatte, führten vom Sprecher der CDU-Fraktion in Aussicht gestellte Zuschussmittel der Kirchengemeinde in Höhe von 150000,-€ für eine große Lösung mit Gesamtkosten von 200000,-€ zu mehrjährigen Verzögerungen. Hinweise der FWG, dass auch die große Lösung nicht mehr Platz für Trauergäste bot wurden mit Vermerk auf den großzügigen Zuschuss als nicht relevant erachtet. Auch die geforderte schriftliche Bestätigung der Zusage blieb aus. Letztlich gab es seitens der Kirchengemeinde keinen € für die Friedhofskapelle. Die bisher, entgegen der Satzung, kostenlose Nutzung des Bürgerhauses für die Altenmesse sollte unter diesen Gesichtspunkten und bezogen auf Gleichbehandlung aller Klottener Bürger nochmals diskutiert werden. Die Umsetzung der kleinen Lösung, einschließlich der entstandenen Kostensteigerungen auf Grund der Verzögerung, war nur mit freiwilliger Spenden aus der Bevölkerung und tatkräftiger Unterstützung eines Teils der „Jungen Alten“ möglich. Nur ein Teil der „Jungen Alten“, weil Gerüchte (wer mag sie gestreut haben?) den Bau der Friedhofskapelle als Privatanliegen der FWG darstellten. Schade, wenn auf dem Rücken des Gemeinwohl negative Emotionen produziert werden.
Geräte- und Gemeindearbeiterunterbringung
Die alte Raiba ist als Lager und Arbeitsraum für die Gemeindearbeiter nicht mehr tragbar. Ein Nachbar ist bereit das Gebäude der Gemeinde abzukaufen, zu sanieren und anderweitig zu nutzen. Die Übergabe soll Ende 2013 erfolgen. Umfragen im Dorf bzgl. der Überlassung von Lagerraum waren negativ. Aufgrund des Zeitdrucks ist daher geplant auf dem Gelände der alten Kläranlage eine Lagerhalle mit Arbeitsraum zu errichten. Der Zuschussantrag ist gestellt. Für die Übergangszeit ist eine Mietvereinbarung zur Unterbringung der Gerätschaften getroffen. Mit einer Kreditaufnahme von rd. 40000,-€ ist zu rechnen. Eine fraktionsübergreifende AG hat sich des Themas angenommen und viel Zeit in die Realisierung gesteckt. Nichts desto trotz wäre es sinnvoll, vor der abschließenden Beauftragung eine Einwohnerversammlung, bzgl. der Umsetzung der Maßnahme abzuhalten und gegebenenfalls letztmalig Alternativen zu erörtern.
Ruhezone Ecke Bahnhofs-/Krampenstrasse
Erste Gespräche zur Überlassung des Hauses Schneeberger an der Ecke Krampenstraße/ Bahnhofstrasse gegen preiswerte Überlassung wurden bereits in 2007 geführt. Die Gemeinde möchte hier eine begrünte Ruhezone einrichten. Mittlerweile ist der Vertrag notariell erstellt und wird wohl noch diesen Monat unterschrieben.
Gemeindewald
Kam es in der Vergangenheit wegen der Nachpflanzung von rd. 30 Bäumen kurz vor Kaisersesch aus „unerklärlichen Gründen“ zu Debatten, sahen die Teilnehmer den Waldbegang diesmal sachlich. So gibt es erfreuliches zu berichten Die mit den Jagdpächtern vereinbarten Musterpachtverträge zeigen Wirkung. Seitens der Gemeinde können nunmehr stärkere Maßnahmen/Schadenersatz bei Wildschäden getroffen werden. Zudem wurden seit 2006 höhere Abschusszahlen gefordert und bewilligt. Beim diesjährigen Waldbegang (siehe Bericht) konnten erstmals positive Auswirkungen im Jagdrevier I festgestellt werden. Erstmals seit Jahrzehnten besteht die Wahrscheinlichkeit, dass die Naturverjüngung im Jünkernwald auswachsen kann. Allerding ist weiterhin eine intensive Bejagung notwendig. Auch die Winzer klagen kaum noch über Schäden im Weinberg.
Noch ein Hinweis. Wenn jemand dem Revierförster Münch begegnet grüß ihn freundlich. Für den Klottener Wald ist er ein Segen, den wir, vor allem jedoch wohl erst unsere Nachkommen in vollem Umfang einfahren können
Moselsteig
Der Moselsteig ist ja mittlerweile fast täglich in der Presse. Entgegen der ursprünglichen Planung und einiger Ratsmitglieder ist es gelungen den Steig durch den Ort zu führen. Einige Markierungen sind bereits angebracht. Darüber hinaus konnten Zuschüsse der Stadt Cochem und der VG Treis-Karden zum Anlegen des Steigs erreicht werden. Insofern hat sich unsere Hartnäckigkeit ausgezahlt. Der Unterhalt bleibt jedoch an der Gemeinde hängen. Da nur bereits vorhandene Wege benutzt werden (Ausnahme Anschluß Dortebachtal), sollte sich diese in Grenzen halten. Zudem verkürzt die derzeitige Route den Wegeanteil auf Klottener Gelände, entgegen der ursprünglichen Planung um 2km.
Die Bundesbahn hat bisher noch nicht verbindlich geantwortet, ob und zu welchen Konditionen sie ihr Gelände als Zuweg zum Dortebachtal zur Verfügung stellt. Vielleicht haben wir Glück und für die Startphase im Frühjahr 2014 wird bis auf Weiteres der kombinierte Rad-/Fußweg toleriert, „Let’s wait and see“.
Die Zusage zum Moselsteig und die Kostenübernahme (neben dem Zuschuß) durch die Gemeinden, erfolgte durch den Verbandsbürgermeister als Vertreter der betroffen Ortsgemeinden. Die Sache ist meines Erachtens schlecht verhandelt. Der Unterhalt und Marketing wird pro km der genutzten Gemeindewege berechnet. Sinnvoll wäre eine höhere Beteiligung der Etappenziele,da diese wirtschaftlich bevorteilt (Übernachtung, Einkehr usw.).
Sportplatz
Nach rd. 70 Jahren Vereinsleben hat die Spielvereinigung den Spielbetrieb auf dem Klottener Sportplatz eingestellt. Trotz Zuschuss von der Gemeinde konnten die Mitglieder die notwendigen Eigenleistungen nicht mehr erbringen. Zudem reizt ein Rasenpaltz mehr als ein Hartplatz. Das Sportplatzgelände ist bis auf weiteres der Vereinigung Europäischen Pfadfinder verpachtet und soll als Begegnungs- und Zeltplatz genutzt werden. Die Gemeinde erhält eine Beteiligung bei Übernachtungen. Wir wünschen den Pfadfindern viel Erfolg und hoffen, dass die Gemeinde auch was davon hat.
Sonstiges
Nicht im gewünschten Maß umsetzen konnten wir bisher Vorschläge die seitens der Initiative Klotten gewünscht werden. Da Rom auch nicht an einem Tag erbaut wurde und wenn man sieht, wie lange die Umsetzung von Maßnahmen dauert, bleibt somit noch genug Arbeit in der Zukunft. Vielleicht hat ja das ein oder andere Initiativmitglied Lust, die Vorschläge als Gemeinderatsmitglied zu begleiten bzw. umzusetzen? Die FWG ist für jeden mitdenkenden Kopf und helfende Hand dankbar.

Soweit für heute. Falls jemand was Aktuelleres hat oder Kritik bitte melden.

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Waldbegang 2013

Klottener Wald auf dem Weg der Besserung

Am 9. November fand der diesjährige Waldbegang durch den Gemeinderat statt. Weitere Teilnehmer waren Forstwirt E. Laubach, die Jagdpächter der Reviere Klotten I (Jünkern bis Kaderbach), Herr Hennes bei der Einführung und an seiner statt bei der Begehung Herr J. Geisen, sowie vom Jagdrevier Klotten II (Neuwald, Bauschuttdeponie), Herr T. Turzynski. Als Vertreter der Forstverwaltung begrüßte Herr Revierförster D. Münch die Teilnehmer um 9:00 Uhr am Kränkhofsheiligenhäuschen.
Im seiner Begrüßung erläuterte Herr Münch die Bedeutung des Waldes. Der Gemeindewald ist Klottens größtes Kapital. Nur eine nachhaltige Pflege sichert langfristig einen kontinuierlichen Ertrag. Der Klottener Wald ist daher zertifiziert. Die Gemeinde, als Waldbesitzer ist verpflichtet auf die Einhaltung der Leitlinien für eine nachhaltige Waldbewirtschaftung zu achten. Hierzu gehört auch der Waldbegang, welcher zusammen mit den Jagdpächtern, oder deren Vertreter durchzuführen ist. Hierbei stellt die Forstverwaltung den Zustand des Waldes sowie mögliche Fehlentwicklungen dar und erörtert mit den Teilnehmern Verbesserungsmöglichkeiten. Werden die Leitlinien nicht beachtet müssen im schlechtesten Fall bewilligte Wiederaufforstungszuschüsse zurückgezahlt werden. Die Forstverwaltung bewertet den Waldzustand alle drei Jahre. Hierbei gibt es die Qualitätsstufen „nicht gefährdet“, „gefährdet“ und „erheblich gefährdet“. Beim Waldbegang erläutert die Forstverwaltung den Jagdpächtern und dem Gemeinderat den Zustand des Waldes. Es werden Maßnahmen besprochen um Fehlentwicklungen zu vermeiden und insgesamt den Zustand zu verbessern. Darüber hinaus stellt die Forstverwaltung den Holzeinschlagplan, Wegebauplan und die Waldschutzmaßnahmen für das Folgejahr vor. Der Gemeinderat nutzt den Waldbegang auch zur Festsetzung der Brennholzmengen und -preise.
Nach dieser theoretischen Einweisung stärkten sich die Teilnehmer mit einem Obstler, legten die Besichtigungsroute fest und starteten die praktische Einweisung im Jagdrevier I am Märchenwald. Hier wurden die Wiederaufforstungen nach dem Sturm „Xynthia“, Durchforstungen und Brennholzeinschlag auf der Zuwegung zur Sesselbahn besichtigt. Anschließend ging es nach Jünkern. Der Waldzustand im Jagdrevier I ist seit Jahren als „erheblich gefährdet“ eingestuft, obwohl die Abschusszahlen kontinuierlich angehoben wurden. Anschaulich wurde dargestellt wie die Bewertung der Waldqualität erfolgt. Unverkennbar zu den Vorjahren ist eine Verbesserung festzustellen. Allerdings ist das erste Etappenziel „nicht gefährdet“ noch in weiter Ferne. Der Vertreter des Jagdpächters wies auf die Problematik der hohen Freizeitnutzung und die hierdurch erschwerte Jagdausübung in diesem Revier hin. Die Diskussion zeigte, dass dessen ungeachtet die Bejagung an ruhigeren Stellen im Revier möglich ist und evt. Ansitzkanzeln günstiger positioniert werden könnten. Die Teilnehmer waren sich einig, dass der positive Trend nur mit intensiver Bejagung fortgesetzt werden kann.
Die Wildschäden, auch aus den anderen Klottener Jagdrevieren und andere Moselseite, werden durch die Forstverwaltung ermittelt, finanziell bewertet und über die Verbandsgemeinde den Jagdpächtern zur Begleichung zugestellt. In diesem Jahr liegen die an die Gemeinde zu erstattenden Beträge bei rd. 5000,-€.
Weiter gings zur Viehkirst. Hier wird ein Waldlehrpfad mit 35 verschiedenen Baumarten angelegt. Gegen Verbiss sind diese mit „Tubex Röhren“ geschützt. Pro Setzling belaufen sich die Verbissschutzkosten auf rd. 4 €, allerdings geht’s in diesem Jagdrevier nicht anders. Zur Wegebefestigung und Neuanlage liegt Schottermaterial bereit.
Anschließend gings ins Jagdrevier Klotten II. Dieses ist als „gefährdet“ eingestuft. Der Jagdpächter erläutere wie die Jagdmethode angewandt wird und bei gemeldeten Wildschäden umgehend an der Schadensstelle eine Gruppenjagd organisiert wird. Revierförster Münch stellte hier ein Konzept zur Überführung von Niederwald in Hochwald vor. Dieses erfordert mehrmaliges Durchforsten und die Einbringung von Buchen zur Baumschaftpflege. Das wäre hier, wie geplant auf natürliche Art möglich, allerdings würde das Einbringen von Setzlingen den Vorgang beschleunigen. Die Durchforstung ist aufgrund des anfallenden Brennholz selbstfinanziert. Zur Erschließung des Holzes im Hang zum Kaderbachtal sollen Rückewege angelegt werden. Entstehende Wegebaukosten werden mit Einnahmen aus dem anfallenden Brennholz verrechnet. Die Auslichtung ermöglich das gezielte Heranwachsen von hochwertigem Baumstämmen.
Im Neuwald wurden die mit Edelkastanie und Buche wiederaufgeforsteten Windwurfflächen besichtigt. Zudem wurden Schälschäden an Douglasien in Augenschein genommen.
An Holzeinschlag sind in 2014 rd. 540fm Eiche, 230fm sonstige Laubbäume und 290fm Nadelbäume geplant. Die Brennholzgewinnung trägt aufgrund steigender Holzpreise merklich zu den Einnahmen bei, zudem können durch die Selbsteinschlager bisher nicht bewirtschaftbare Bestände erschlossen werden. Die Wiederaufforstung von Wildwurfschäden wird mit 0,9ha fortgesetzt. Insgesamt sind Ausgaben von 85003€ und Einnahmen von 52789€ geplant. Das Defizit wird mit hierfür gebildeten Rücklagen ausgeglichen. Unter dem Strich sind die Walderträge seit mehr als 25 Jahre positiv. Der Forstwirtschaftsplan wird auf der nächsten Gemeinderatsitzung formal gebilligt.
Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass Revierförster Münch eine nachhaltige Bewirtschaftung des Waldes sicherstellt. Zudem sorgt er mit seinen Ideen, ob Schulwald, Baumlehrpfad oder alternative Laubbäume für eine große Vielseitigkeit.
Zum Abschluss der Begehung bedankten sich die Teilnehmer nochmals bei Revierförster Münch, auch mit dem Gedanken, dass er den Klottener Wald bei ihm in guten Händen weis. Mögen die Jagdpächter dabei helfen, dass das Ziel „nicht gefährdet“ in absehbarer Zeit in allen Revieren erreicht wird. Waidmanns Dank.
Am Ende der Begehung gabs nochmals einen Obstler. Nicht nur die Bäume brauchen Flüssigkeit.

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Gemeinderatssitzbg 8.4.13

Unverbindlicher Gedächtnisvermerk der Gemeinderatsitzung vom 08.04.2013
Zuhörer: 3 Gäste: HH. Probst, Lauxen (Protokoll)
Entschuldigt J.Kyek, W. Fritschle, W. Loosen

TOP 1 Mittelungen des Bürgermeisters
1.1 Diverse Besprechungen bzgl. des Moselsteigs, des Friedhofs und der Windkraftanlagen wurden durchgeführt.
1.2 Die seitens der FWG seit 2007 betriebene Ansiedlung von Windkraftanlagen auf Gemeindegelände haben sich zerschlagen. Seitens der Interessenten wurde mitgeteilt, dass zwischenzeitlich unproblematischere Standorte zur Verfügung stehen.
1.3 Die Fremdenverkehrsabgabe in 2012 betrug 23028,-€.

TOP 2 Investitionsbedarfsmeldung für 2013
Seitens FWG wurden mit Zustimmung der anderen Fraktion folgende Punkte vorgeschlagen:
1. Neuanlage Hauptstraße Spitz bis Kernstraße für rd. 73000,-€
2. Anlage (Platzgestaltung) Standort Kreuzung Bahnhofstraße/Krampenstraße
3. Halle/Geräteunterstand Standort Kläranlage, detaillierte Konzeption erfolgt durch den Bauaussschuss

TOP 3 Dorferneuerungsmaßnahmen
Seitens FWG wurden mit Zustimmung der anderen Fraktion folgende Punkte vorgeschlagen:
Anlage Standort Kreuzung Bahnhofstraße/Krampenstraße und Punkte aus der laufenden Ortsbegehung

TOP 4 Moselsteig
Siehe separaten Beitrag auf FWGbloc
Kurz: Mehrheit lehnt M-Steig wegen drohender Jagdpachteinnahmeverluste und derzeit für die Gemeinde nicht tragbarer Investitionskosten ab.
TOP 5 Annahme von Spenden
R&V Bank hat 250 € für den Rasen des Kindergartens gespendet.

TOP 6 Einwohnerfragestunde
H. Krämer informierte sich bzgl. des Moselsteigs und stellte Fragen bzgl. der entstehenden Kosten, dem Verlauf sowie der Auswirkungen auf die Jagd und die Jagdpacht.

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Moselsteig im April 2013

Verfahrensstand Moselsteig
Am 8.4.13 war der Moselsteig wieder auf der Tagesordnung der Gemeinderatsitzung. Zwischenzeitlich waren diverse Routen geprüft und von den zuständigen Fachbehörden bewertet worden. Offen ist noch eine Stellungnahme der Deutschen Bahn bzgl. der Mitnutzung von Bahngelände. Aus Kostengründen (rd. 31000,-€ ) scheidet diese Alternative ohnehin aus. Theoretisch besteht noch die Möglichkeit, mittels aufwändiger Kletterhilfe, bergseitig der Bahntrasse von der „Schanz“ (Kläranlage) ins Dortebachtal zu gelangen. Die anfallenden Kosten müssten ermittelt sowie die Zustimmung der Bahn eingeholt werden.
Kritisch ist die Wegeführung vom Ort in Richtung Pommern, sowohl entlang der B49 (Route b) als auch über die Kreisstraße 25 (Route a). Hiernach ist der Sachstand folgender:

Alternative Wegeführung sowohl berg- als auch moselseitig entlang der B49 (Bergseitige Kostensicherungsmaßnahmen rd. 31000, €) als auch der Teilbereich auf der K25 (Fahlberg) wurde vom LBM (Straßenbauamt) wegen Verkehrsgefährdung abgelehnt. Kosten für erforderliche Verkehrssicherungsmaßnahmen K25 liegen seitens des LBM noch nicht vor. Die Kosten für die Herrichtung des Anschlusspfades werden seitens des Forstbetriebes mit rd. 2000,-€ angegeben.
Die Jagdpächtergemeinschaft macht geltend, dass die Streckenführung durch ihr Jagdrevier sich deutlich negativ auf die bestehende Jagdsituation auswirken werde. Dies führe in der Folge zu einer Minderung der Jagdpacht von überschlägig bis zu 50%.
Die zertifizierende Stelle teilte mit, dass der neu angelegte kombinierte Rad-/Fußweg entlang der B49 ausnahmslos als befahrene Strecke qualifiziert wird. Mit rd. 700m Strecke vom Haus Moselschiefer bis zum Eingang Dortebachtal wird der zulässige Streckenanteil von 300m am Stück übertroffen. Der Weg darf daher nicht genutzt werden.

Unabhängig des vorgenannten fordert die CDU Fraktion die Anlage des Moselsteigs über den Fahlberg (Route a). Jagdpachtverluste und Kostenrisiken für die Anlage des Moselsteigs werden als nicht relevant erachtet.
FWG und SPD erachten die v.g. Punkte als erheblich, da die Gemeinde ohne Zustimmung des LBM alle Risiken und 30% bzw.40% der Anlage- sowie die Folgekosten trägt. Zudem sind Einnahmeeinbußen zu erwarten. Allein die angedrohte Jagdpachtminderung ist mit einkehrenden Wandern für die Gemeindekasse nicht zu kompensieren. Die Ausgaben für den Anschluß/Übergabe des Steigs an die Gemarkung Pommern sind noch nicht ermittelt. Zudem steht mit der Neuanlage des kombinierten Fußgänger-/Radweges an der B49 ein Zugang zum Dortebachtal zur Verfügung, der lediglich aufgrund unflexibler Auslegung der Qualitätskriterien nicht genutzt werden soll und somit die Durchgängigkeit des Moselsteigs verhindert. Eine alternative, für die Gemeinde kostengünstige Lösung für einen Lückenschluss sehen wir derzeit nicht.
Um das Projekt Moselsteig nicht zu verzögern, wurde daher seitens des Gemeinderates mit 11 Ja- und 4 Neinstimmen beschlossen, die Wegführung von der Sesselbahn bis in den Ort hinein (z.B. Haus Moselschiefer oder Fähre) anzubieten, inklusive der anteiligen Übernahme der entstehenden Kosten.

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Gedächtnisvermerk der öffentlichen G-Sitzung vom 30.01.2013

Zuhörer: 4

Entschuldigt: R. Holtbrink

Gäste:  H Probst, H Münch zu TOP 2 und 3

Protokollführer: H. Lauxen

 

Billigung des Protokolls der letzten Sitzung und Vorschläge zur Tagesordnung

Beschwerde CDU Fraktion, dass in letzter Sitzung vorgetragene Anregung „Information des Gemeinderates über Stand der Windkraftanlagen“ nicht als Tagesordnungspunkt erscheint.

OB weist daraufhin, dass der Punkt unter Top 1 Mitteilungen behandelt wird.

TOP 1 Mitteilung des Ortsbürgermeisters

Diverse Termine

HH 2013 ist genehmigt

Friedhofskapelle ist abgerechnet, Baukosten wurden um rd. 5500,-€ überschritten.

Kontakte/Informationen bzgl. Moselsteig sind nur über H. Kalf verbindlich

Sehr ausführliche Information bzgl. Stand Windenergie

Sandsteinkreuz Friedhofskapelle wurde für rd. 2820,-€ renoviert. Koordinierung der Zuschüsse (1300,-€ Denkmalamt) eigene (800,-€) und sonstige Spenden erfolgte über Männerchor Moselschiefer.

 

TOP 2 Forstwirtschaft

H. Münch erläutere die Planung für 2013 und stellte das Abschluss Ergebnis 2012 vor.

2012: geplantes Defizit rd. 49000,-€, Ist Defizit: rd. 20000,-€

2013: Planung wurde bereits bei Waldbegang im November 2012 vor Ort besprochen, (s. Artikel im Amtsblatt). In 2013 ist ein Defizit von rd. 44700,-€ geplant. Ursächlich ist die Aufarbeitung/Neubepflanzung der Windwurfschäden aus 2010 und die hiermit verbundenen Schutzmaßnahme gegen Verbiss. Insgesamt ist der Waldertrag über einen längeren Zeitraum positiv.

Brennholz stellt, aufgrund von Durchforstung in 2013 mit rd. 650fm die größte Einschlagmenge von gesamt 1080fm. Verteilung geht zu rd. 1/3 an Ortsansässige. Brennholz ist auch in den kommenden Jahren ausreichend vorhanden.

Abstimmung: Planung wurde einstimmig genehmigt.

 

TOP 3 Wegeführung Moselsteig

Das geplante und vom G-Rat gebilligte Wegstück -neu anzulegende Pfad vom Pfahlberg zum Neuwald- wird nicht genehmigt. Alternativ wäre der Bauernpfad an der Kreisstraße nutzbar. Die Herrichtung und Sicherung (Bäume fällen) wird vom Forstamt mit rd. 2000,-€ veranschlagt. Kosten für Treppen und Wegbefestigung sind z.Z. nicht bekannt.

Diskussion:

CDU besteht auf dieser Wegführung über Bauernweg. FWG sieht Bauernweg als Rückfallalternative. Sollte genutzt werden, wenn Priorität 1 (Wanderer/Gäste ins Dorf nicht umsetzbar), ideale Wegführung von Seitskapelle/Friedenskreuz durch den Ort und dann zum Dortebachtal. Kritisch ist das Stück von Kollet/alte Kläranlage zum Dortebachtal, rd. 400m. Hierzu sollten nochmals die Alternativen, Nutzung des neuangelegten Radweges für Fußgänger oder an der Bahnseite, anschließend über die Bahnböschung geprüft werden. Zeitdruck sieht die FWG keine, da insgesamt der Steig noch nicht von allen Gemeinden gebilligt ist. Zudem wurde seitens Herr Kalf nochmal Gesprächsbereitschaft zur Anlage des Weges angeboten. Herr Probst versucht Gesprächspartner bei Bahn und LBM zu aktivieren.

Antrag H. Fritschle und FWG: TOP zu vertagen und bis zur nächsten Aussprache folgendes zu klären:

Ist eine Nutzung der Bahnböschung möglich?
Ist Mitbenutzung des Radweges möglich?
Welche Kosten fallen an?
Antrag angenommen: einstimmig

 

TOP 4 Mitgliedschaft der Gemeinde in „Energieagentur e.V.“

Die Kreisverwaltung hat den Verein zur Förderung eines emissionsneutralen Landkreises initiiert. Mitglied kann jeder werden. Die Beiträge sind jedoch unterschiedlich hoch, z.B. zahlen Firmen 1000,-€, Gemeinde 50,-€ und private 10,-€ im Jahr. Die Stimmrechte sind auf 5 Gruppen verteilt. Die Gemeinde wäre gemeinsam in der Gruppe mit der VG und der teilnehmenden Ortsgemeinden.

Diskussion:

CDU ist für die Teilnahme, da sie die Vereinsziele mitträgt.

FWG ist gegen die Teilnahme. Vereinsziele nicht klar definiert, Ortsgemeinde ist über Verbandsgemeinde vertreten und eigne Stimme ist vernachlässigbar. Beitritt aus idealistischen Gründen ist für jeden privat möglich. Gemeinde ist bereits Mitglied in Energiegenossenschaft, die bei positivem Geschäftsverlauf Erträge erwarten lässt.

Abstimmung Teilnahme an dem Verein:                                      ja 6 Stimmen    |      Abgelehnt: 9 Stimmen

 

TOP 5 Übertragung HHM von 2012 auf 2013

HHM wurden aufgrund Verzögerungen in 2012 nicht verausgabt und werden in 2013 benötigt. HHM werden in 2013 übertragen: einstimmig

 

TOP 6 Veranstaltung auf der Hauptstraße

Dorfschränke möchte vom 20.9 bis 22.9 Bierfest auf der Hauptstraße veranstalten.

FWG hat keine Einwände. Ordnungspolizeiliche Regelungen werden von VG vorgegeben und sind einzuhalten.

CDU sieht Bedenken bzgl. ordnungspolizeilicher Regelungen und schlägt vor Gemeinde soll Veranstalter bitten andere Durchführung zu prüfen.

Abstimmung: Antrag bei 6 Enthaltungen mit 9 ja gebilligt

 

TOP 7 Annahme Spende

CDU Ortsverband spendet 500,-€ für Friedhofskapelle.

Spende wird einstimmig angenommen, Gemeinde bedankt sich.

Nachfrage bzgl. eines Beitrags der Kirchengemeinde für die Friedhofskapelle

Seitens der Ortsgemeinde wurde im Oktober 2012 eine Anfrage an die Kirchengemeinde zur finanziellen Unterstützung für die Friedhofskapelle gerichtet. Ursprünglich hatte die Kirchengemeinde 150.000,-€ zugesagt und hierdurch eine Umplanung und Zeitverzüge beim Bau der Friedhofskapelle produziert. Der Antrag wurde seinerzeit, mit dem Hinweis, dass die Kirchengemeinde nur über Beträge von 15000,-€/Jahr verfügen dürfe, von Trier nicht genehmigt.

Gem. Aussage Herr Linden hat der Pfarrgemeinde den aktuellen Antrag gebilligt, ihn jedoch zur endgültigen Genehmigung nach Trier übermittelt. Dies sei erforderlich. Eine Aussage wann eine Entscheidung erfolgt konnte seinerseits nicht erteilt werden.

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Wertschöpfung braucht der Kreis

Am Mittwochabend, 22.11.12 fand im Gemeindehaus in Faid eine Präsentation der Kreisverwaltung, Herr Johann bzgl. der möglichen Wertschöpfung bei der Installation und Projektierung von Windrädern im Kreis COC statt. Unterstützt wurde die Kreisverwaltung durch einen Mitarbeiter (Dr. Maibaum) der Mittelrhein Treuhand, die ein Gutachten zum Thema erstellt hat. Die Herren haben fair und umfangreich zum Thema informiert. Eventuell werden die Vorträge und die Studie noch auf den I-Seiten der Kreisverwaltung veröffentlicht.

Teilnehmer aus Klotten waren außer mir J. Schneider, W. Fritschle, U. Oster, W. Loosen, H. Blümmert, T. Loosen, HG. Loosen. Ohne Anspruch auf Vollständig und Richtigkeit möchte ich Euch kurz darlegen wie ich das Ganze verstanden habe.

Bisher erfolgt die Projektierung und der Bau von Windrädern durch private Büros, z.T. über geschlossene Fonds. Derzeit besteht ein Run bzgl. der Zulassung von Windradstellflächen. Auch unrentable Standorte werden projektiert. Z. B. nannte ein Teilnehmer mehrere Projekte in unserer Gegend die unrentabel arbeiten und die Eigentümer die versprochenen Renditen nicht erzielen. (Anm.: Prüfung der Aussagen war während der Präsentation nicht möglich). Bisher werden von den Grundstückseigentümern die Pachteinnahmen und teilweise Ertragsanteile verdient. Bei unrentablen Anlagen (Windgeschwindigkeit zu gering, Finanzierung zu teuer usw.) besteht das Risiko keine oder geringere Einnahmen als geplant zu erzielen.

Gemäß Gutachten der Treuhand besteht jedoch die Möglichkeit rentable Anlagen zu projektieren (Standort und Finanzierung sind entscheidend). Auch sieht sie dieses als primäre Aufgabe der Daseinsvorsorge (Energieversorgung), womit staatliche bzw. kommunale Stellen hierfür zuständig wären. Diese haben zudem gegenüber kommerziellen Betreibern Finanzierungsvorteile. Hierzu können in Rheinland-Pfalz Anstalten des öffentlichen Rechts gegründet werden, die die Finanzierungsvorteile sowie nötige Flexibilität zur Wahrnehmung von diesen Aufgaben sowie möglicher Aufgabenerweiterung (Sonne, Bio usw.) haben. Die Finanzierungsvorteile werden seitens der EU jedoch als Beihilfe gesehen, die zu Wettbewerbsverzerrungen führt. Daher kann es sein, dass die EU dies bzgl. interveniert und Anstalten des öffentlichen Rechts nicht mehr zugelassen werden.

Die Kreisverwaltung sieht mit der Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AnStöR) die Möglichkeit Kapital im Landkreis zu halten, wenn die Kommunen, VG, Kreis, Firmen und Privatleute aus dem Kreis sich an der Anstalt beteiligen. Sie geht davon aus, dass noch rund 50 bis 100 Windanlagen auf Kommunalgelände sinnvoll (Standort entscheidet) errichtet werden können.

Die AnStöR muss entsprechend Personal für die Projektierung und Vermarktung vorhalten, m.E. vergleichbar eventuell mit Kreiswasserwerk. Wer das Personal stellt und bezahlt ist noch offen. Es wird wohl eine Anschubfinanzierung durch die Teilnehmer an der AnStöR nötig werden bis die ersten Windanlagen produktiv sind.

Nachfragen warum die von Klotten vor rund 4 Jahren beantragte Ausweisung von Windradflächen auf Gemeindegelände bisher nicht erfolgte, wurden mit dem Hinweis auf die Lage der Anlagen im Schutzgebiet Mosel (Von Perl bis Koblenz, links und rechts 3 km breiter Geländestreifen von der Flussmitte) beantwortet. Zudem wäre keine Flächenplannutzungsänderung für die VG Cochem zu erwarten. Gemäß Herrn Probst steht es dem Windradprojektierer frei dagegen zu klagen.

M.E. ist die VG für den Flächennutzungsplan zuständig und eine Änderung kann durch die VG erfolgen, ohne dass eine Klage erfolgen muss. Für Gemeinden ohne eigene Windradstandorte sieht er die Möglichkeit Ausgleichsflächen gegen Bezahlung bereit zu stellen.

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Verfahrensstand Moselsteig

Am 23.05.12 hat der Gemeinderat (hoffentlich) abschließend über das weitere Vorgehen bzgl. des Moselsteigs gesprochen. Das Projekt wurde von der Moselland-Touristik, an deren Finanzierung die Ortsgemeinde beteiligt ist, und von der Landesregierung initiiert. Vertreten in der Moselland Touristik ist die Ortsgemeinde durch Bürgermeister Probst, der dort im Aufsichtsrat sitzt. Während die CDU, ohne zu wissen was es kostet, was es bringt und wie die vertraglichen Konditionen sind, der vorgeschlagenen Wegeführung einstimmig zustimmte, haben wir uns etwas schwerer getan. Insbesondere der Aspekt, Geld für einen Weg auszugeben der am Ort vorbeiführt, war uns nicht einleuchtend.

Wir, insbesondere Hubbi, hat sich daher die Mühe gemacht die Investitionskosten zu ermitteln. Darüber hinaus wurden Erkundigungen eingeholt, was der Westerwaldsteig den Gemeinden bringt und wie die anderen Gemeinden mit dem Thema Moselsteig umgehen. Die von uns vorgeschlagenen Alternativen (Hauptziel: Ortsnähe) wurden zwischenzeitlich abgegangen. Sie, einschließlich des Wegs über den Pfahlberg liegen der SGD Nord – Nord zur Prüfung der Auswirkungen auf den Naturschutz mittlerweile schon über drei Monate vor. Alle Varianten führen von Kränkhofs-Heilgenhäuschen zum Richeza Platz weiter über den Kulturweg ins Mühltal und von dort zu den Alternativen, bzw. Pfahlbergsweg und erfüllen die Kriterien zur Zulassung. Am Haus Tullius (Durchgang zur Hohlstraße/Berlaimonter Platz) ist damit die gewünschte Ortsnähe sichergestellt. Letztendlich leuchtete es allen ein, dass wir zwar Geld ausgeben für einen Wanderweg, primär jedoch, dass die Wanderer vom Wanderweg abbiegen und in Klotten einkehren.

Aus Kostengründen scheint der Weg über den Pfahlberg die größte Wahrscheinlichkeit zur Umsetzung zu haben. Notfalls kann man noch auf den vorhandenen Fußweg oberhalb des Pfahlbergweges ausweichen. Der Gemeinderat hat daher am 23.5.2012 mit einer Gegenstimme diese Wegführung per Vorratsbeschluss gebilligt. Die Gesamtlänge auf Klottener Gelände und vorhandenen Wegen beläuft sich auf rd. 10km. Der CDU-Ortsverband hat sich bereit erklärt, hiervon ein Pedje von 100m Länge von Gestrüpp frei zu putzen. Lediglich vom Pfahlbergsweg zum Neuwald soll im Hang ein Wegstück von rd. 200m neu angelegt werden. Das Planungsbüro hat zugesagt entsprechende Gespräche mit den Eigentümern zu führen sowie Kostenschätzungen einzuholen. Dies kann entfallen, wenn man auf den o.g. Fußweg ausweicht.

Wir rechnen mit max. 10.000€ Investitionskosten, die zu 60% bezuschusst werden können. Über die CDU, ist mit Hilfe eines bekannten Spendensammlers, bereits eine Spende über 3000€ eingegangen. Dank an den Spender und den Sammler.

Als Folgekosten sollen jährlich 100€/km anfallen. Hiervon werden 20€/km erstattet, wenn die Kontrolle in Eigenleistung erfolgt. Größere Reparaturen kosten zusätzlich, da jedoch (bis auf 200m) ausschließlich vorhandene Wege genutzt werden, ist nicht mit einer Erhöhung der bisherigen Ausgaben für Wegeunterhalt zu rechnen. Weitere und verbindlichere Kosten wurden seitens der Planer nicht genannt, allerdings ist davon aus zugehen, dass Beträge für Vermarktung/Werbung in den 100€/km enthalten sind, da sie ansonsten genannt sein müssten. Letztendlich müssen die Verträge zeigen was an Zahlungen zu leisten ist. Ob notfalls die Fremdenverkehrsabgabe steigt bleibt abzuwarten.

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