Zuhörer: 4
Entschuldigt: R. Holtbrink
Gäste: H Probst, H Münch zu TOP 2 und 3
Protokollführer: H. Lauxen
Billigung des Protokolls der letzten Sitzung und Vorschläge zur Tagesordnung
Beschwerde CDU Fraktion, dass in letzter Sitzung vorgetragene Anregung Information des Gemeinderates über Stand der Windkraftanlagen nicht als Tagesordnungspunkt erscheint.
OB weist daraufhin, dass der Punkt unter Top 1 Mitteilungen behandelt wird.
TOP 1 Mitteilung des Ortsbürgermeisters
Diverse Termine
HH 2013 ist genehmigt
Friedhofskapelle ist abgerechnet, Baukosten wurden um rd. 5500,- überschritten.
Kontakte/Informationen bzgl. Moselsteig sind nur über H. Kalf verbindlich
Sehr ausführliche Information bzgl. Stand Windenergie
Sandsteinkreuz Friedhofskapelle wurde für rd. 2820,- renoviert. Koordinierung der Zuschüsse (1300,- Denkmalamt) eigene (800,-) und sonstige Spenden erfolgte über Männerchor Moselschiefer.
TOP 2 Forstwirtschaft
H. Münch erläutere die Planung für 2013 und stellte das Abschluss Ergebnis 2012 vor.
2012: geplantes Defizit rd. 49000,-, Ist Defizit: rd. 20000,-
2013: Planung wurde bereits bei Waldbegang im November 2012 vor Ort besprochen, (s. Artikel im Amtsblatt). In 2013 ist ein Defizit von rd. 44700,- geplant. Ursächlich ist die Aufarbeitung/Neubepflanzung der Windwurfschäden aus 2010 und die hiermit verbundenen Schutzmaßnahme gegen Verbiss. Insgesamt ist der Waldertrag über einen längeren Zeitraum positiv.
Brennholz stellt, aufgrund von Durchforstung in 2013 mit rd. 650fm die größte Einschlagmenge von gesamt 1080fm. Verteilung geht zu rd. 1/3 an Ortsansässige. Brennholz ist auch in den kommenden Jahren ausreichend vorhanden.
Abstimmung: Planung wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3 Wegeführung Moselsteig
Das geplante und vom G-Rat gebilligte Wegstück -neu anzulegende Pfad vom Pfahlberg zum Neuwald- wird nicht genehmigt. Alternativ wäre der Bauernpfad an der Kreisstraße nutzbar. Die Herrichtung und Sicherung (Bäume fällen) wird vom Forstamt mit rd. 2000,- veranschlagt. Kosten für Treppen und Wegbefestigung sind z.Z. nicht bekannt.
Diskussion:
CDU besteht auf dieser Wegführung über Bauernweg. FWG sieht Bauernweg als Rückfallalternative. Sollte genutzt werden, wenn Priorität 1 (Wanderer/Gäste ins Dorf nicht umsetzbar), ideale Wegführung von Seitskapelle/Friedenskreuz durch den Ort und dann zum Dortebachtal. Kritisch ist das Stück von Kollet/alte Kläranlage zum Dortebachtal, rd. 400m. Hierzu sollten nochmals die Alternativen, Nutzung des neuangelegten Radweges für Fußgänger oder an der Bahnseite, anschließend über die Bahnböschung geprüft werden. Zeitdruck sieht die FWG keine, da insgesamt der Steig noch nicht von allen Gemeinden gebilligt ist. Zudem wurde seitens Herr Kalf nochmal Gesprächsbereitschaft zur Anlage des Weges angeboten. Herr Probst versucht Gesprächspartner bei Bahn und LBM zu aktivieren.
Antrag H. Fritschle und FWG: TOP zu vertagen und bis zur nächsten Aussprache folgendes zu klären:
Ist eine Nutzung der Bahnböschung möglich?
Ist Mitbenutzung des Radweges möglich?
Welche Kosten fallen an?
Antrag angenommen: einstimmig
TOP 4 Mitgliedschaft der Gemeinde in Energieagentur e.V.
Die Kreisverwaltung hat den Verein zur Förderung eines emissionsneutralen Landkreises initiiert. Mitglied kann jeder werden. Die Beiträge sind jedoch unterschiedlich hoch, z.B. zahlen Firmen 1000,-, Gemeinde 50,- und private 10,- im Jahr. Die Stimmrechte sind auf 5 Gruppen verteilt. Die Gemeinde wäre gemeinsam in der Gruppe mit der VG und der teilnehmenden Ortsgemeinden.
Diskussion:
CDU ist für die Teilnahme, da sie die Vereinsziele mitträgt.
FWG ist gegen die Teilnahme. Vereinsziele nicht klar definiert, Ortsgemeinde ist über Verbandsgemeinde vertreten und eigne Stimme ist vernachlässigbar. Beitritt aus idealistischen Gründen ist für jeden privat möglich. Gemeinde ist bereits Mitglied in Energiegenossenschaft, die bei positivem Geschäftsverlauf Erträge erwarten lässt.
Abstimmung Teilnahme an dem Verein: ja 6 Stimmen | Abgelehnt: 9 Stimmen
TOP 5 Übertragung HHM von 2012 auf 2013
HHM wurden aufgrund Verzögerungen in 2012 nicht verausgabt und werden in 2013 benötigt. HHM werden in 2013 übertragen: einstimmig
TOP 6 Veranstaltung auf der Hauptstraße
Dorfschränke möchte vom 20.9 bis 22.9 Bierfest auf der Hauptstraße veranstalten.
FWG hat keine Einwände. Ordnungspolizeiliche Regelungen werden von VG vorgegeben und sind einzuhalten.
CDU sieht Bedenken bzgl. ordnungspolizeilicher Regelungen und schlägt vor Gemeinde soll Veranstalter bitten andere Durchführung zu prüfen.
Abstimmung: Antrag bei 6 Enthaltungen mit 9 ja gebilligt
TOP 7 Annahme Spende
CDU Ortsverband spendet 500,- für Friedhofskapelle.
Spende wird einstimmig angenommen, Gemeinde bedankt sich.
Nachfrage bzgl. eines Beitrags der Kirchengemeinde für die Friedhofskapelle
Seitens der Ortsgemeinde wurde im Oktober 2012 eine Anfrage an die Kirchengemeinde zur finanziellen Unterstützung für die Friedhofskapelle gerichtet. Ursprünglich hatte die Kirchengemeinde 150.000,- zugesagt und hierdurch eine Umplanung und Zeitverzüge beim Bau der Friedhofskapelle produziert. Der Antrag wurde seinerzeit, mit dem Hinweis, dass die Kirchengemeinde nur über Beträge von 15000,-/Jahr verfügen dürfe, von Trier nicht genehmigt.
Gem. Aussage Herr Linden hat der Pfarrgemeinde den aktuellen Antrag gebilligt, ihn jedoch zur endgültigen Genehmigung nach Trier übermittelt. Dies sei erforderlich. Eine Aussage wann eine Entscheidung erfolgt konnte seinerseits nicht erteilt werden.